16-02492 Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Projekt Bildung im Vorübergehen“ vom 9.Juni 2016. Die Mitteilung ist verschickt worden.

• 16-02298 Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Überprüfung des Maßnahmenkonzepts Brodweg“ vom 20. Mai 2016. Die Mitteilung ist verschickt worden.
• 16-02411 Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Das Zukunftsbild für Braunschweig“ vom 31. Mai 2016. Die Mitteilung ist verschickt worden.
• Der Abfallbehälter auf der Jasperallee 1 wurde zwischenzeitlich entfernt.
• Für die mehrfach gemeldeten Schäden an der Einzäunung Bunkergelände am Nußberg wurde eine Reparatur beauftragt (Stand 2. Juni 2016)
• Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr (66.11) hat sich in einer ausführlichen E-Mail vom 29. Juni 2016 gegenüber einem Bürger geäußert, der über die Parkplatzsituation im Östlichen Ringgebiet Beschwerde geführt hatte. Die Freundlichkeit, Informationsbreite und das offensichtliche Verständnis, die der Antwort zu entnehmen sind, haben im Kreis der Bezirksratsmitglieder ausdrückliches Wohlwollen und Anerkennung hervorgerufen.
• Betrifft: Parkraummanagementkonzept Östl. Ringgebiet. Herr Jordan hat vom stv. Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr eine Information dahingehend erhalten, dass versucht werden soll, zur Septembersitzung einen Beschlussvorschlag zu erstellen. Frau Krause weist darauf hin, dass ihrer Erinnerung nach zunächst eine erneute Bürgerbeteiligung stattfinden müsste, bevor es zu einem Beschluss des Bezirksrates kommt. Da sich hier kein eindeutiges Meinungsbild ergibt, bittet Frau Krause die Verwaltung, entsprechend zu recherchieren.
• Betrifft: Bildung im Vorübergehen“. Die Bürgerstiftung hatte am 7. Juni 2016 zu einer nächsten Schilderübergabe (betrifft explizit die Wachholtzstraße) eingeladen.
• Die Schwanbergerstraße ist im Mai 2016 offiziell benannt worden.
• Das Protokoll des Mobilitätsbeirates wurde am 26. Mai 2016 übersandt.
• Im Bereich des Stadtbezirks Östl. Ringgebiet wurden mehrere Nutzungen öffentlicher Flächen gestattet.
• Der sog. „Stiftungsbrief“ (E-Mail vom 17. Juni 2016, 08:28 Uhr) ist versehentlich verschickt worden.

Im Zusammenhang mit Demonstrationen bzw. Versammlung, die eine größere Dimension aufweisen, informiert die Verwaltung wie folgt:

Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Versammlungen, die wegen des damit verbundenen Polizeieinsatzes eine größere Öffentlichkeitswirksamkeit entfalten, soll die Informationslage der Stadtbezirksräte künftig verbessert werden. Hierzu erhalten die jeweils betroffenen Stadtbezirksräte künftig Mitteilungen  über angemeldete Versammlungen in ihrem Stadtbezirk, bei denen unter den Aspekten Anmelder, Thema, Größe oder zu erwartender Gegenversammlungen von einer besonderen öffentlichen Wahrnehmung auszugehen ist. Im Interesse einer unverzüglichen Unterrichtung erfolgt die Information der Stadtbezirksratsmitglieder nach den Vorgaben der Fachverwaltung über die betreuende Bezirksgeschäftsstelle grundsätzlich per E-Mail. Bezirksratsmitglieder ohne Internetzugang erhalten die Information auf dem Postweg, wobei ein rechtzeitiger Zugang nicht in jedem Fall sichergestellt werden kann.

• Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Krause vermisst eine Mitteilung/Reaktion der Verwaltung auf die Protokollnotiz vom 11. Mai 2016 im Nachgang zum Ortstermin mit Vertretern des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr am 4. Dezember 2015. Frau Krause wiederholt ihre Enttäuschung über den wenig aussagekräftigen Vermerk und hätte zumindest erwartet, aufgrund der Bemerkung im Protokoll vom 11. Mai 2016  den in Rede stehenden Plan zu erhalten, wenigstens in verkleinerter Form. Es wäre hilfreich, wenn das nunmehr geschehen könnte. Sofern der Fachbereich bereit ist, der Geschäftsstelle Mitte den Plan digitalisiert zur Verfügung zu stellen, könnte ein Versand per E-Mail erfolgen. Die Verwaltung sagt zu, eine entsprechende Notiz dem betreffenden Fachbereich zukommen zu lassen.