Herr Bezirksbürgermeister Pause teilt mit, dass zur heutigen Sitzung 3 Zuschussanträge vorliegen.

Nach kurzer Diskussion über die Zuschussanträge bittet die SPD-Fraktion um eine Sitzungsunterbrechung, der einmütig stattgegeben wird.

Die Sitzung wird von 21:05 Uhr bis 21:10 Uhr zwecks Beratungsbedarfs unterbrochen.

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Bürgerverein Schwarzer Berg e.V. erhält für die Aufstellung eines Wappensteins vorbehaltlich der Genehmigung der Übertragung der Haushaltsreste in das Haushaltsjahr 2016 aus den Mitteln des Bürgerhaushaltsbudgets 2015 einen Zuschuss in Höhe von 800 €."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   2  dagegen   1  Enthaltung

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Verein Pro Siegfried e.V. erhält für die Durchführung des 2. Siegfrieds-Bürgerfrühstücks vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2016 einen Zuschuss in Höhe von 400 €."

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   2  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Bürgerverein Schwarzer Berg e.V. erhält für die Durchführung des Stadtteilfestes 2016 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2016 einen Zuschuss in Höhe von 600 €."

Abstimmungsergebnis:

5  dafür   7  dagegen  1  Enthaltung

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Bürgerverein Schwarzer Berg e.V. erhält für die Durchführung des Stadtteilfestes 2016 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2016 einen Zuschuss in Höhe von 400 €."

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   2  Enthaltungen