Rat und Stadtbezirksräte
25.08.2016 - 5 Verwendung von Mitteln des Stadtbezirksratsbudgets
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 25.08.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Herr Bezirksbürgermeister Dobberphul berichtet, dass vier Zuschussanträge vorliegen. Die Fraktionsvorsitzenden Herr Firl und Herr Höttcher haben sich für folgende Verteilungen der Zuschusshöhe ausgesprochen:
5.1 Zuschussantrag KGV "Tiefe Wiese"
Beschluss:
Der KGV "Tiefe Wiese" erhält zur Anschaffung technischer Bürohilfsmittel (Laptop, Drucker, Speichermedien etc.) einen Zuschuss in Höhe von 200 €.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
5.2 Zuschussantrag des Ev. -luth. Pfarramt Geitelde
Beschluss:
Das Ev.- luth. Pfarramt erhält für die Anschaffung neuer Notenbücher für den Posaunenchor Geitelde einen Zuschuss in Höhe von 200 €.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltung: 1
5.3 Zuschussantrag des Frauenchors Timmerlah
Beschluss:
Der Frauenchor Timmerlah erhält für die Notenpflege und den Notenkauf einen Zuschuss in Höhe von 200 €.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
5.4 Zuschussantrag des Stadtteilheimatpflegers von Timmerlah
Beschluss:
Der Stadtteilheimatpfleger von Timmerlah, Herr Aumann, erhält für die Anschaffung technischer Verwaltungsgeräte wie Notebook und Backupfestplatte zur Umsetzung der heimatpflegerischen Aufgaben einen Zuschuss in Höhe von 300 €.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 5 dagegen: 2 Enthaltungen: 0
5.5 Repräsentationsmittel des Bezirksbürgermeisters
Beschluss:
Herr Bezirksbürgermeister Dobberphul berichtet, dass aus seinem Repräsentationsmittelansatz (400 €) noch 144 € zur Verfügung stehen. Der Bezirksbürgermeister hat aber bereits zusätzliche Ausgaben in Höhe von 326 € verauslagt und bittet die Differenz in Höhe von 182 € für Repräsentationsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Mittel sollen aus dem Ansatz Zuschüsse entnommen werden.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
5.6 Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen
Beschluss:
Der Grundschule Timmerlah werden entsprechend des Antrages vom 18.08.2016 für das Rednerpult und die zwei Whiteboards 300 € aus den Einrichtungsgegenständen für bezirkliche Schulen zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
5.7 Hochbau- und Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe
Herr Firl erläutert, dass der Stadtbezirksrat gegen den Mittelverwendungsvorschlag der Verwaltung für den Friedhof Timmerlah stimmen wird, da die Erweiterung der Schließanlage (Transpondersystem) ein verwaltungsinternes Anliegen ist und hierfür keine bezirklichen Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen.
Beschluss:
Die Hochbauunterhaltungsmittel und die Grünanlagenunterhaltungsmittel für bezirkliche Friedhöfe in Höhe von insgesamt 1200 € werden für die Erweiterung der Schließanlage (Transpondersystem) auf dem Friedhof Timmerlah verwendet.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 0 dagegen: 7 Enthaltungen: 0
