Rat und Stadtbezirksräte
10.11.2016 - 9 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Do., 10.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
9.1 Repräsentationsmittel Bezirksbürgermeister/in
Beschluss:
Herr Dobberphul berichtet, dass sein Repräsentationsmittelansatz (400 €) bereits verbraucht ist und bittet die bereits verauslagten Ausgaben in Höhe von 100 € zur Verfügung zu stellen. Die Mittel sollen aus dem Ansatz Zuschüsse entnommen werden.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.2 Übertragung nicht verbrauchter Haushaltsmittel des Stadtbezirksratsbudgets
Beschluss:
Auf Anregung von Herrn Höttcher beschließt der Stadtbezirksrat, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel des Stadtbezirksratsbudgets in das Jahr 2017 für die Jugendarbeit bzw. für soziale Maßnahmen zu übertragen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
