Auf Anregung von Herrn Gebert wird einvernehmlich der Beschluss zu Punkt 3 – Straßenbauunterhaltung an bezirklichen Straßen – ergänzt. Vorrangig soll an der Turmstraße im Bereich des Übergangs von der Straßenbahnendhaltestelle zur Apotheke eine Sicherheitsnase zur besseren Übersicht für Kinder hergestellt werden (siehe Zeichnung). Sollte diese Maßnahme nicht umgesetzt werden können, wird auf Anregung von Herrn Bratschke einvernehmlich die Maßnahme auf der Lindenbergstraße durchgeführt.

Bei Punkt 4 der Grünanlagenunterhaltung sollen auch Namensschilder für die Obstbäume vor der Grundschule Broitzem beschafft werden.

Beschluss:

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 - Broitzem werden wie folgt verwendet:

1.Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         300 €

2.Mittel für Ortsbüchereien                                                                               600 €

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            5.000 €

(Maßnahme: 1. Sicherheitsnase Turmstraße ersatzweise 2. Lindenbergstraße)

4.Grünanlagenunterhaltung                                                                              200 €

5.Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                          1.000 €

6.Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                      300 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9    dagegen: 0    Enthaltungen: 0