In seiner Sitzung am 1. Dezember 2015 hat der Stadtbezirksrat angeregt, das Gaußdenkmals und das Umfeld (Platz) zu beleuchten (15-01179). Hierzu gibt die Verwaltung folgende Stellungnahme:

Zwischenzeitlich gab es einen Ortstermin der Fachbereiche 61 und 66. Man ist so verblieben, dass, wenn ein Straßenausbauplan vorliegt, geprüft wird, ob man von darin enthaltenen Maststandorten aus von oben beleuchtet oder ggf. über Bodeneinbauscheinwerfer von unten. Ggf. würde das auch bemustert und dann entschieden. Es ist auf jeden Fall die Absicht der Verwaltung, eine Beleuchtung mit der anstehenden Straßenbaumaßnahme zu verknüpfen. Wenn es einen verbindlichen Lösungsvorschlag gibt, wird die Verwaltung den Stadtbezirksrat informieren.

Die Verwaltung erinnert an die am 3. Februar 2016 durch Herrn Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa im Stadtbezirk 131 durchgeführte Bürgersprechstunde, bei der Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Georgi anwesend war. Das anonymisierte Protokoll kann im Internet auf der Homepage der Stadt Braunschweig unter der entsprechenden Seite nachgelesen werden. Auf dieser Seite ist auch die Jahresübersicht der einzelnen Termine zu finden. Außerdem können die Protokolle der vorangegangenen Bürgersprechstunden seit dem Sommer 2015 eingesehen werden.

Die Verwaltung verweist auf die am 3. Februar 2016 versandte Information des Fachbereichs Stadtgrün und Sport zu einer Baumfällung auf dem Kalenwall, wonach bis Ende Februar eine Pappel aus dem Straßengrün vor dem Kalenwall 1 entfernt worden ist.

Weiterhin weist die Verwaltung auf die am 22. Januar 2016 versandte Information der Bezirksgeschäftsstelle Mitte zu den Anfangszeiten der Stadtbezirksratssitzungen. Diese finden wie bisher ab 19:00 Uhr statt und nicht wie zunächst mitgeteilt ab 18:30 Uhr.

Protokollnotiz:

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 131 haben Herrn Maximilian Beyrich zum neuen Vorsitzenden gewählt. Diese Information hat die Verwaltung erst nach Beendigung der Sitzung auf Nachfrage erhalten. Eine schriftliche Mitteilung an die Bezirksratsmitglieder ist erfolgt.