Rat und Stadtbezirksräte
10.05.2016 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Di., 10.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Georgi hat an mehreren Veranstaltungen teil- sowie diverse Ehrungen zu Alters- und Ehejubiläen vorgenommen. Bei den Veranstaltungen wurde sie von weiteren Bezirksratsmitgliedern begleitet. Frau Georgi verliest in diesem Zusammenhang eine längere Liste mit Datum und dazugehörendem Anlass:
09.03.2016Ehrung 102. Geburtstag
16.03.2016Stolpersteine, Präsentation der Biographie-Recherche Familie Moise, Familie Jelinowitz, Familie Bernstein, Roter Saal Schloss
Ebenfalls anwesend: Frau Winter, Frau Zander, Herr Pahl
05.04.2016Konferenz der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister, Rathaus-Altbau, Großer Sitzungssaal
06.04.2016Informationsveranstaltung zur geplanten Erneuerung und Umgestaltung des „Ägidienmarktes", Rathaus-Altbau, Großer Sitzungssaal
Die Vertretung für die stv. BBM haben Frau Heike Zander und Herr Michael Pahl übernommen
19.04.2016Stolpersteine Präsentation und Lesung der Lebensdaten der Familie Josef und Regina Pressler
Ebenfalls anwesend: Herr Pahl
20.04.2016Verlegung von Gunter Demnig und Würdigung von neuen Stolpersteinen Familie Pressler, Familie Jelinowitz, Familie Bernstein und Familie Moise
Ebenfalls anwesend: Frau Zander
21.04.2016Friedenszentrum Braunschweig, Wege zu einer Kultur des Friedens, Dorothee Häussermann „Ihre Flucht und unser Beitrag", zu den strukturellen Ursachen für Migration. Ebenfalls anwesend: Frau Zander
21.04.2016Informationsveranstaltung „Gelebte Integration in Braunschweig" mit Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke
Die Vertretung hat Herr Michael Pahl übernommen
23.04.2016Sondermitgliederversammlung Aufstellung der Kandidat*innen zur Kommunalwahl 2016. Ebenfalls anwesend: Frau Winter
24.04.2016Magni punkt 5 „Wie hat du's mit der Religion", ein Abendgottesdienst zur „Gretchenfrage". Ebenfalls anwesend: Herr Pahl
25.04.2016Stadt Braunschweig internationaler „Tag des Baumes", Spaziergang und feierliche Pflanzung des „Baumes des Jahres" (Winterlinde) im Inselwallpark
Ebenfalls anwesend: Frau Winter
27.04.2016Denk Deine Stadt - Das Zukunftsbild für Braunschweig
- Einladung zur Präsentation des fertigen Zukunftsbildes -
Ebenfalls anwesend: Frau Piehler-Höltje
28.04.2016Ehrung 60. Hochzeitstag
03.05.2016Aufstellung zweier Persönlichkeitstafeln für Gotthold Ephraim Lessing und Georg Ferdinand Howaldt, Lessingplatz
Ebenfalls anwesend: Frau Zander
Frau Klippert bittet Frau Georgi, ihr kurz das Wort zu erteilen. Frau Klippert erkundigt sich,
warum die Stadt mit den Unterlagen zu dieser Sitzung Wahlwerbung (ALFA Geschäftsstelle
aus Harsefeld laut Absender im Fensterumschlag) verschickt hat. Die Stadt hat somit
Kenntnis über den Absender gehabt, konnte gewisse Rückschlüsse auf den Inhalt ziehen und
darf sich somit nicht darauf berufen, hier lediglich einen Brief unbekannter Herkunft und
unbekannten Inhalts weitergeleitet zu haben. Mehrere Bezirksratsmitglieder äußern ebenfalls
ihr Missfallen an dem Umstand, hier eine vermeintliche Wahlbwerbung erhalten zu haben.
Die Geschäftsstellenleiterin erklärt, dass Briefe für nahezu alle Bezirksratsmitglieder,
einheitlich adressiert mit "Platz der deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig" in einem
Karton abgegeben wurden. Die Stadt sieht sich verpflichtet, Briefsendungen, die namentlich
an Mandatsträger gerichtet sind, weiterzuleiten, hat aber nicht das Recht oder gar die Pflicht,
den Inhalt zu überprüfen. Bewusst vermieden wurde ein zusätzlicher Aufwand in Form von
Umetikettierungen oder Portokosten. Frau Klippert resümiert, dass es dann allen Parteien
freistünde, Kartons im Rathaus abzugeben und die Verteilung durch die Verwaltung
kostengünstig vornehmen zu lassen. Die Geschäftsstellenleiterin erklärt, dass in ähnlich
gelagerten Fällen entsprechend verfahren würde, allerdings dürften die Bezirks- bzw.
Ortsgruppen der meisten Parteien sehr wohl wissen, wie die konkreten Adressen der
Mandatsträger lauten. Die Verwaltung geht davon aus, dass es sich um einen Einzelfall
handelt.
