Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

10.05.2016 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in

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Wortprotokoll

Frau Georgi hat an mehreren Veranstaltungen teil- sowie diverse Ehrungen zu Alters- und Ehejubiläen vorgenommen. Bei den Veranstaltungen wurde sie von weiteren Bezirksratsmitgliedern begleitet. Frau Georgi verliest in diesem Zusammenhang eine längere Liste mit Datum und dazugehörendem Anlass:

 

09.03.2016Ehrung 102. Geburtstag

 

16.03.2016Stolpersteine, Präsentation der Biographie-Recherche Familie Moise, Familie Jelinowitz, Familie Bernstein, Roter Saal Schloss

Ebenfalls anwesend: Frau Winter, Frau Zander, Herr Pahl

 

05.04.2016Konferenz der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister, Rathaus-Altbau, Großer Sitzungssaal

 

06.04.2016Informationsveranstaltung zur geplanten Erneuerung und Umgestaltung des „Ägidienmarktes", Rathaus-Altbau, Großer Sitzungssaal

Die Vertretung für die stv. BBM haben Frau Heike Zander und Herr Michael Pahl übernommen

 

19.04.2016Stolpersteine Präsentation und Lesung der Lebensdaten der Familie Josef und Regina Pressler

Ebenfalls anwesend: Herr Pahl

 

20.04.2016Verlegung von Gunter Demnig und Würdigung von neuen Stolpersteinen Familie Pressler, Familie Jelinowitz, Familie Bernstein und Familie Moise

Ebenfalls anwesend: Frau Zander

 

21.04.2016Friedenszentrum Braunschweig, Wege zu einer Kultur des Friedens, Dorothee Häussermann „Ihre Flucht und unser Beitrag", zu den strukturellen Ursachen für Migration. Ebenfalls anwesend: Frau Zander

 

21.04.2016Informationsveranstaltung „Gelebte Integration in Braunschweig" mit Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke

Die Vertretung hat Herr Michael Pahl übernommen

 

23.04.2016Sondermitgliederversammlung Aufstellung der Kandidat*innen zur Kommunalwahl 2016. Ebenfalls anwesend: Frau Winter

 

24.04.2016Magni punkt 5 „Wie hat du's mit der Religion", ein Abendgottesdienst zur „Gretchenfrage". Ebenfalls anwesend: Herr Pahl

 

25.04.2016Stadt Braunschweig internationaler „Tag des Baumes", Spaziergang und feierliche Pflanzung des „Baumes des Jahres" (Winterlinde) im Inselwallpark

Ebenfalls anwesend: Frau Winter

 

27.04.2016Denk Deine Stadt - Das Zukunftsbild für Braunschweig

- Einladung zur Präsentation des fertigen Zukunftsbildes -

Ebenfalls anwesend: Frau Piehler-Höltje

 

28.04.2016Ehrung 60. Hochzeitstag

 

03.05.2016Aufstellung zweier Persönlichkeitstafeln für Gotthold Ephraim Lessing und Georg Ferdinand Howaldt, Lessingplatz

Ebenfalls anwesend: Frau Zander

 

 

Frau Klippert bittet Frau Georgi, ihr kurz das Wort zu erteilen. Frau Klippert erkundigt sich,

warum die Stadt mit den Unterlagen zu dieser Sitzung Wahlwerbung (ALFA Geschäftsstelle

aus Harsefeld laut Absender im Fensterumschlag) verschickt hat. Die Stadt hat somit

Kenntnis über den Absender gehabt, konnte gewisse Rückschsse auf den Inhalt ziehen und

darf sich somit nicht darauf berufen, hier lediglich einen Brief unbekannter Herkunft und

unbekannten Inhalts weitergeleitet zu haben. Mehrere Bezirksratsmitglieder äern ebenfalls

ihr Missfallen an dem Umstand, hier eine vermeintliche Wahlbwerbung erhalten zu haben.

 

Die Geschäftsstellenleiterin erklärt, dass Briefe für nahezu alle Bezirksratsmitglieder,

einheitlich adressiert mit "Platz der deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig" in einem

Karton abgegeben wurden. Die Stadt sieht sich verpflichtet, Briefsendungen, die namentlich

an Mandatsträger gerichtet sind, weiterzuleiten, hat aber nicht das Recht oder gar die Pflicht,

den Inhalt zu überprüfen. Bewusst vermieden wurde ein zusätzlicher Aufwand in Form von

Umetikettierungen oder Portokosten. Frau Klippert resümiert, dass es dann allen Parteien

freistünde, Kartons im Rathaus abzugeben und die Verteilung durch die Verwaltung

kostengünstig vornehmen zu lassen. Die Geschäftsstellenleiterin erklärt, dass in ähnlich

gelagerten Fällen entsprechend verfahren würde, allerdings dürften die Bezirks- bzw.

Ortsgruppen der meisten Parteien sehr wohl wissen, wie die konkreten Adressen der

Mandatsträger lauten. Die Verwaltung geht davon aus, dass es sich um einen Einzelfall

handelt.

 

 

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Erläuterungen und Hinweise