Mitteilung außerhalb von Sitzungen 16-01845 "Aufstellung zweier Persönlichkeitstafeln für Gotthold Ephraim Lessing und Georg Friedrich Howaldt"

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern zugegangen.

Mitteilung außerhalb von Sitzungen 16-01971 „Lichtparcours Braunschweig 2016"

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern zugegangen.

Mitteilung außerhalb von Sitzungen 16-01852 „Gewerbeflächenentwicklungskonzept Braunschweig"

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern zugegangen.

Mitteilung außerhalb von Sitzungen 16-02050 „Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen insgesamt und Ausblick"

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern zugegangen.

Zum Thema „Beleuchtung Gauß-Denkmal" teilt die Bezirksgeschäftsstellenleiterin auf Bitte des Referats Stadtbild und Denkmalpflege Folgendes mit:

     „In diesem Jahr 2016 werden die Bauarbeiten (Kanalbau) in der Schubertstraße beginnen. In diesem Zuge werden die notwendigen Elektroleitungen verlegt. Ein Leerrohr um das Denkmal wird verlegt. Im nächsten Jahr 2017 wird die Straße fertiggestellt und die Mastleuchten gesetzt. Dann wird in einer Beleuchtungsprobe überprüft, ob es möglich ist, von zwei Mastleuchten in der Nähe des Denkmals aus dieses zu beleuchten. Sollte dies ohne Blendung von Personen oder anderer negativer Folgen möglich sein, wäre dies auch die Vorzugslösung in der Umsetzung. Sollte eine Beleuchtung des Denkmals von den Masten nicht umsetzbar sein, würde eine Beleuchtung über Bodeneinbauscheinwerfer angestrebt werden. Dazu müssten im Inneren der Einfriedung um das Denkmal entsprechende Scheinwerfer gesetzt werden. Auch dies würde zuvor bemustert werden. Die entsprechenden Leerrohre für diese Lösung werden in jedem Fall vorgesehen."

Die Stadtbezirksratsmitglieder nehmen diese mündliche Mitteilung zustimmend zur Kenntnis.

Der Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz hat die Bezirksgeschäftsstelle Mitte darüber in Kenntnis gesetzt, dass eine außerordentliche Sitzung des Stadtbezirksrates Innenstadt vor dem 8. Juni unbedingt erforderlich ist. Einziges Thema soll die Planung Ägidienmarkt sein. Am 8. Juni tagt der Planungs- und Umweltausschuss. Bis dahin soll die Anhörung des Stadtbezirksrates erfolgt sein. Die Angelegenheit wurde mit der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Frau Georgi vorbesprochen. Im Einvernehmen mit ihr soll eine voraussichtliche Beschlussfähigkeit des Gremiums abgeklärt werden. Frau Georgi hält es für sinnvoll, nur diesen einen TOP aufzunehmen. Anfragen und Anträge sowie auch die Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung sollen dann erst in der nächsten regulären Sitzung am 16. August 2016 stattfinden. Herr Walz hält es für sehr wünschenswert, seine zu der heutigen Stadtbezirksratssitzung verfristet gestellte Anfrage zu den Mauerresten aus der Zeit Heinrichs des Löwen ebenfalls in dieser Sitzung zu behandeln. Frau Georgi teilt ihm hierzu mit, dass diese Anfrage grundsätzlich sinnvoll ist, jedoch keinen inhaltlichen Zusammenhang zu der Planung Ägidienmarkt oder besondere Eilbedürftigkeit aufweist. Im Sinne einer Stringenz der außerordentlichen Sitzung bleibt sie bei ihrer Auffassung, dass weitere Tagesordnungspunkte, insbesondere auch Anfragen und Anträge, nicht aufgenommen werden. Die Anfrage von Herrn Walz kann dann in die Tagesordnung zum 16. August 2016 integriert werden. Herr Walz behält sich weitere Schritte gegen diese Vorgehensweise vor. Eine Abfrage zu den Urlaubsplanungen bei den anwesenden neun Bezirksratsmitgliedern ergibt, dass die Anwesenheit mit einer Ausnahme sichergestellt werden kann. Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin bittet darum, sich den Termin vorsorglich zu notieren. Die betreuende Bezirksgeschäftsstelle wird allerdings nochmal eine E-Mail bzw. einen Brief in dieser Angelegenheit an alle Bezirksratsmitglieder versenden.

Die Grundschule Klint hatte einen Zuschuss in Höhe von 3.000 € für die Beschaffung einer Interaktiven Tafel erhalten mit dem Hinweis, dass es sich hierbei um einen Maximalbetrag handelt, der ggf. nach Vorlage des Verwendungsnachweises reduziert werden kann. Dieser Verwendungsnachweis hat nunmehr vorgelegen und ergeben, dass eine Rückforderung von 233,60 € wegen eines erhöhten Spendenaufkommens entsteht. Die Angelegenheit ist mit dem Schulverein der Grundschule Klint erörtert worden. Der Schulverein verzichtet auf einen belastenden Verwaltungsakt und wird die Summe zurücküberweisen. Auf einen entsprechenden Hinweis von Herrn Walz zur Notwendigkeit von Verwendungsnachweisen  hin erklärt die Verwaltung, dass bei jedem Zuschuss unabhängig von der Höhe ein Verwendungsnachweis geführt wird. Es handelt sich nicht um eine Besonderheit mit Blick auf die Grundschule Klint. Darüber hinaus hatte sich Herr Walz erkundigt, in welcher Höhe bezirkliche Mittel aus dem Haushaltsjahr 2015 übertragen worden sind. Hierzu erklärt die Verwaltung, dass eine Entscheidung über die Übertragung der Mittel noch nicht getroffen ist.

Ein Anwohner der Weberstraße hat aufgrund einer Nachfrage der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Frau Georgi in der Verwaltung zur Umsetzung eines 30 km/h-Schildes im Bereich Lange Straße/Alte Waage sowie zu Geschwindigkeitskontrollen bereits im März eine Antwort erhalten.

Am 3. März 2016 hat der „Runde Tisch Flüchtlinge" stattgefunden. Das Protokoll ist der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin zugegangen.

Die Stadtbezirksratsmitglieder haben eine Einladung zu öffentlichen Präsentation des Zukunftsbildes für Braunschweig am 27. April 2016 erhalten.

Die Verwaltung teilt mit, dass die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH beabsichtigt, die Abwasserkanäle im Bereich Stobenstraße, Auguststraße, Ägidienmarkt zu erneuern oder zu reparieren. Die Bauarbeiten einschließlich des Straßenausbaus laufen seit Mitte März 2016 und sollen voraussichtlich Ende Oktober 2016 beendet sein. Die Eigentümer der betroffenen Grundstücke wurden im Auftrag der Stadt mit einem gesonderten Schreiben informiert.

Zur Durchführung diverser Veranstaltungen wurden im Bereich des Stadtbezirksrates Innenstadt unterschiedliche Flächen überlassen bzw. Genehmigungen erteilt.