Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

10.05.2016 - 8 Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stad...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Winter weist auf zwei abgängige Bänke am Hiroshima-Ufer hin, die dringend ersetzt werden sollten. Die anwesenden Stadtbezirksratsmitglieder greifen diesen Vorschlag auf und einigen sich nachfolgend auf zwei Projekte der Vorschlagsliste des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr (Steintorwall und Garküche). Somit sind die zur Disposition stehenden 9.000 € komplett gebunden.

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Beschluss:

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 131 Innenstadt werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   700,00 €

 

2.Unterhaltung unbeweglichen Vermögens9.000,00 €

     davon:

       Ersatz zweier abgängiger Bänke am Hiroshima-Ufer                                  1.500,00 €

       Maßnahme Steintorwall gem.  Vorschlag                                                        4.500,00 €

       Maßnahme Garküche gem. Vorschlag                                                            3.000,00 €

 

3.Grünanlagenunterhaltung   800,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

geändert beschlossen

 

9   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise