Rat und Stadtbezirksräte
10.05.2016 - 8 Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Di., 10.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Winter weist auf zwei abgängige Bänke am Hiroshima-Ufer hin, die dringend ersetzt werden sollten. Die anwesenden Stadtbezirksratsmitglieder greifen diesen Vorschlag auf und einigen sich nachfolgend auf zwei Projekte der Vorschlagsliste des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr (Steintorwall und Garküche). Somit sind die zur Disposition stehenden 9.000 € komplett gebunden.
Beschluss:
Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 131 Innenstadt werden wie folgt verwendet:
1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 700,00 €
2.Unterhaltung unbeweglichen Vermögens9.000,00 €
davon:
Ersatz zweier abgängiger Bänke am Hiroshima-Ufer 1.500,00 €
Maßnahme Steintorwall gem. Vorschlag 4.500,00 €
Maßnahme Garküche gem. Vorschlag 3.000,00 €
3.Grünanlagenunterhaltung 800,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.
