Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6

Sitzung:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131

Zusätze:: Verantwortlich: Leuer

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt

Datum:: Di., 10.05.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 16-01984 Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Beyrich erklärt für die CDU-Fraktion, dass die beim vorangehenden TOP vorgebrachten Argumente gleichermaßen hier gelten.

Beschluss:

„Die als Anlage beigefügte Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis:

7 dafür2 dagegen0 Enthaltungen

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Neue Anlage ParkGO 2016 06 21			(wie Dokument)	75,3 kB

Erläuterungen und Hinweise