• 16-02492 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

9. Juni 2016

Projekt „Bildung im Vorübergehen“, Straßenschilder Kuhstraße, Meinhardshof

• 16-02411 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

31. Mai 2016

Das Zukunftsbild für Braunschweig

• In allen 19 Stadtbezirksräten wird folgende mündliche Information gegeben, so auch im Stadtbezirk 131 Innenstadt:

„Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Versammlungen, die wegen des damit verbundenen Polizeieinsatzes eine größere Öffentlichkeitswirksamkeit entfalten, soll die Informationslage der Stadtbezirksräte künftig verbessert werden. Hierzu erhalten die jeweils betroffenen Stadtbezirksräte künftig Mitteilungen  über angemeldete Versammlungen in ihrem Stadtbezirk, bei denen unter den Aspekten Anmelder, Thema, Größe oder zu erwartender Gegenversammlungen von einer besonderen öffentlichen Wahrnehmung auszugehen ist.

Im Interesse einer unverzüglichen Unterrichtung erfolgt die Information der Stadtbezirksratsmitglieder nach den Vorgaben der Fachverwaltung über die betreuende Bezirksgeschäftsstelle grundsätzlich per E-Mail. Bezirksratsmitglieder ohne Internetzugang erhalten die Information auf dem Postweg, wobei ein rechtzeitiger Zugang nicht in jedem Fall sichergestellt werden kann.“

• Am 8. Juni 2016 ist den Stadtbezirksratsmitgliedern eine Information zum Abschluss einer Einwohnerfrage (Geschwindigkeitsbegrenzung Wilhelmstraße) durch den zuständigen Fachbereich Tiefbau und Verkehr zugegangen.
• Ebenfalls abgeschlossen wurden die Fragen eines Anwohners der friedrich-Wilhelm-Stra0e zum Thema „Falschparker Leopoldstraße“ sowie „Einsatz von Blitzern in der Innenstadt“.
• Die Vorlage „Okerstege“ befindet sich noch in der Bearbeitung und kann zur heutigen Sitzung nicht vorgelegt werden. Gleiches gilt für die Stellungnahme der Verwaltung ggü. einer Anwohnerin.
• Die Abwasseranlage in der Neuen Knochenhauerstraße wird seit Ende Juli bis voraussichtlich Ende November 2016 saniert. Die Eigentümer sind informiert.
• Das Protokoll des Mobilitätsbeirates ist den Mitgliedern des Stadtbezirksrates am 20. Juni 2016 zugegangen.
• Es liegen mehrere Nutzungsüberlassungen für den Bereich der Innenstadt vor. Herr Walz bittet um Informationen darüber, ob die Nutzungsüberlassungen entgeltfrei sind oder wann und in welcher Höhe Kosten für den Nutzer anfallen.
• Am 17. Juni 2016 ist versehentlich eine Rundmail des Vorstandes der Bürgerstiftung Braunschweig verschickt worden. Beschwerden aus dem Stadtbezirksrat hat es nachgehend allerdings nicht gegeben.