Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.08.2016 - 3.2.1 Sanierung der Altlast Breite Str. 16/Gördelinge...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Walz bittet um weiterführende Erläuterungen zur nächsten Sitzung. Primär möchte er wissen, wie hoch die Aufwendungen der betroffenen Grundstückseigentümer sind. Die Geschäftsstellenleiterin weist darauf hin, dass laut Sachverhaltsdarstellung öffentlich- rechtliche Verträge geschlossen wurden und mit der Bekanntgabe einzelner Vertragsdetails ggf. schützenwerte Daten zur Veröffentlichung kämen. Herr Walz hält dieses Argument nicht für stichhalting und verweist auf die Möglichkeit, seinem Informationsanspruch ggf. durch eine Mitteilung im nicht-öffentlichen Teil der nächsten Sitzung Folge zu leisten.

Darüber hinaus wird angefragt, ob die Zeitungsmeldung, die von einem verseuchten Areal bis zur Andreaskirche ausgeht, zutreffend ist.

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Erläuterungen und Hinweise