Rat und Stadtbezirksräte
07.11.2016 - 10 Verwendung von Haushaltsmitteln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mo., 07.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher gibt bekannt, dass 3 Zuschussanträge vorliegen. Haushaltsmittel stehen aber nur noch in Höhe von 250 € zur Verfügung.
Herr Jorns schlägt für die SPD-Fraktion vor, die noch zur Verfügung stehenden Mittel aufgrund des bereits im Sommer eingereichten Antrags dem Sozialverband zuzugestehen.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
" Dem Sozialverband Deutschland e.V., Ortsgruppe Veltenhof, wird für die Durchführung seiner
Vortragsveranstaltungen im November und Dezember 2016 ein Zuschuss i.H.v. 250 € gewährt."
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Die beiden Anträge der Freiwilligen Feuerwehr Rühme zur Beschaffung einer Wärmebildkamera
und einer Nebelmaschine werden mangels noch zur Verfügung stehender Haushaltsmittel in 2016
abgelehnt."
Abstimmungsergebnis:
9 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
