Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

07.11.2016 - 10 Verwendung von Haushaltsmitteln

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher gibt bekannt, dass 3 Zuschussanträge vorliegen. Haushaltsmittel stehen aber nur noch in Höhe von 250 € zur Verfügung.

 

Herr Jorns schlägt für die SPD-Fraktion vor, die noch zur Verfügung stehenden Mittel aufgrund des bereits im Sommer eingereichten Antrags dem Sozialverband zuzugestehen.

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

" Dem Sozialverband Deutschland e.V., Ortsgruppe Veltenhof, wird für die Durchführung seiner

Vortragsveranstaltungen im November und Dezember 2016 ein Zuschuss i.H.v. 250 € gewährt."

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Die beiden Anträge der Freiwilligen Feuerwehr Rühme zur Beschaffung einer Wärmebildkamera

und einer Nebelmaschine werden mangels noch zur Verfügung stehender Haushaltsmittel in 2016

abgelehnt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

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Abstimmungsergebnis:

 

9 dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise