Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.11.2016 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitgli...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Flake weist gem. §§ 43 und 60 des NKomVG auf die den Mitgliedern des Stadtbezirksrates nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.

 

Anschließend wird Herr Bezirksbürgermeister Flake durch das Älteste, hierzu bereite Mitglied, Herrn Eulerich, in gleicher Weise wie oben erläutert, verpflichtet.

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Erläuterungen und Hinweise