Rat und Stadtbezirksräte
09.11.2016 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitgli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 09.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Flake weist gem. §§ 43 und 60 des NKomVG auf die den Mitgliedern des Stadtbezirksrates nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.
Anschließend wird Herr Bezirksbürgermeister Flake durch das Älteste, hierzu bereite Mitglied, Herrn Eulerich, in gleicher Weise wie oben erläutert, verpflichtet.
