Rat und Stadtbezirksräte
17.11.2016 - 13 Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Datum:
- Do., 17.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Stadtbezirksrat hat vor, über alle vorgelegten BHH-Vorschläge einzeln abzustimmen.
Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Ahlborn weist darauf hin, dass er dieses Vorgehen für nicht zielführend hält, da es hier darum geht, die 4 200 € des Stadtbezirksrates 211 im Bürgerhaushalt 2017 entweder einzelnen Vorschlägen zuzuordnen bzw. Stellungnahmen der Verwaltung zu einzelnen Vorschlägen einzuholen.
Im Folgenden wird aber über alle Vorschläge einzeln abgestimmt.
1. Nr. 3448 – öffentliche Stadtteilinfokästen einrichten
Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung, vor Ort zu prüfen, welche Örtlichkeiten für die Aufstellung von Infokästen zur Verfügung stehen könnten und dem Stadtbezirksrat zu berichten.
2. Nr. 3303 – Ortsbüchereien in soziokulturelle Stadtteilzentren umwandeln
Abstimmungsergebnis: 0 dafür 10 dagegen1 Enthaltung
3.Nr. 3151 – Kreisverkehr am Mascheroder Weg/Ecke Senefelderstraße einrichten
Der Stadtbezirksrat spricht sich für diese Maßnahme aus, ohne dass Mittel aus dem Bürgerhaushalt des Stadtbezirksrates 211 verwendet werden.
Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
4.Nr. 3362 - weitere Parkplätze an der Endstelle der Linie 1 in Stöckheim schaffen
Der Stadtbezirksrat stimmt diesem Vorschlag zu, ohne dass Mittel aus seinem Bürgerhaushaltsbudget 2017 eingesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
5.Nr. 3360 – Treppengeländer zum Rüninger Okerwehr erneuern
Der Stadtbezirksrat bittet um Überweisung dieses Vorschlags an den Wasserverband Mittlere Oker.
Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
6.Nr. 3365 – Sperre am Brauerskamp entfernen
Der Stadtbezirksrat bittet hier die Verwaltung, die Umsetzung zur prüfen.
Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
7.Nr. 3361 – wechselseitiges Parken auf dem Rüninger Weg einführen
Die Umsetzung der Maßnahme ist bereits erfolgt.
8.Nr. 3364 – Grillplatz in Leiferde am Hahnenkamp einrichten
Der Stadtbezirksrat geht davon aus, dass hier der Rübenkamp in Rüningen gemeint ist. Er bittet, den Stadtbezirksrat Rüningen hier zu informieren.
Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
