Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.11.2016 - 13 Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

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Der Stadtbezirksrat hat vor, über alle vorgelegten BHH-Vorschläge einzeln abzustimmen.

 

Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Ahlborn weist darauf hin, dass er dieses Vorgehen für nicht zielführend hält, da es hier darum geht, die 4 200 € des Stadtbezirksrates 211 im Bürgerhaushalt 2017 entweder einzelnen Vorschlägen zuzuordnen bzw. Stellungnahmen der Verwaltung zu einzelnen Vorschlägen einzuholen.

 

Im Folgenden wird aber über alle Vorschläge einzeln abgestimmt.

 

1.        Nr. 3448 öffentliche Stadtteilinfokästen einrichten

Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung, vor Ort zu prüfen, welche Örtlichkeiten für die Aufstellung von Infokästen zur Verfügung stehen könnten und dem Stadtbezirksrat zu berichten.
 

2.        Nr. 3303 Ortsbüchereien in soziokulturelle Stadtteilzentren umwandeln
 

Abstimmungsergebnis: 0 dafür 10 dagegen1 Enthaltung

 

3.Nr. 3151 Kreisverkehr am Mascheroder Weg/Ecke Senefelderstraße einrichten
 

Der Stadtbezirksrat spricht sichr diese Maßnahme aus, ohne dass Mittel aus dem Bürgerhaushalt des Stadtbezirksrates 211 verwendet werden.

 

Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen

 

4.Nr. 3362 - weitere Parkplätze an der Endstelle der Linie 1 in Stöckheim schaffen

 

Der Stadtbezirksrat stimmt diesem Vorschlag zu, ohne dass Mittel aus seinem Bürgerhaushaltsbudget 2017 eingesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen

 

5.Nr. 3360 Treppengeländer zum Rüninger Okerwehr erneuern

 

Der Stadtbezirksrat bittet um Überweisung dieses Vorschlags an den Wasserverband Mittlere Oker.

 

Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen

 

6.Nr. 3365 Sperre am Brauerskamp entfernen

 

Der Stadtbezirksrat bittet hier die Verwaltung, die Umsetzung zur prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen

 

7.Nr. 3361 wechselseitiges Parken auf dem Rüninger Weg einführen

 

Die Umsetzung der Maßnahme ist bereits erfolgt.

 

8.Nr. 3364 Grillplatz in Leiferde am Hahnenkamp einrichten

 

Der Stadtbezirksrat geht davon aus, dass hier der Rübenkamp in Rüningen gemeint ist. Er bittet, den Stadtbezirksrat Rüningen hier zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:11 dafür0 dagegen0 Enthaltungen

 

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Erläuterungen und Hinweise