Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.11.2016 - 11 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   3 Enthaltungen

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise