Rat und Stadtbezirksräte
28.07.2016 - 5.5 Änderung des Zugangs zum Kindergarten in Wenden...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 323
- Datum:
- Do., 28.07.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Antrag wird begründet von Herrn Gorklo. Er verweist insbesondere auf den bereits durchgeführten Ortstermin und stellt fest, dass zur heutigen Bezirksratssitzung leider keine Kostenfeststellung der Verwaltung vorliegt.
Herr Schröter weist darauf hin, dss sich der Bezirksrat in einer vorangehenden Sitzung darauf verständigt hatte, bezirkliche Mittel zur Co-Finanzierung der Maßnahme zurückzustellen. Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung daher, folgende Protokollnotiz aufzunehmen:
"Der Stadtbezirksrat 323 Wenden-Thune-Harxbüttel stellt in Aussicht, bislang nicht gebundene bezirkliche Mittel bei der Realisierung des Projekts gemäß Antrag einfließen zu lassen".
Beschluss:
Der Stadtbezirksrat 323 bittet die Verwaltung einen Teilbereich des vorhandenen, öffentlichen Fußweges an der Westseite des Kindergartens in Wenden als neue Zuwegung zum Kindergarten durch einen Zaun mit einem selbstschließenden Tor abzugrenzen und einen neuen öffentlichen Fußweg außen herumzuführen sowie wie die, für diese Maßnehme erforderlichen, Kosten zu ermitteln und die Mittel in den Haushalt 2017 der Stadt Braunschweig einzustellen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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202,6 kB
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