Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.07.2016 - 5.5 Änderung des Zugangs zum Kindergarten in Wenden...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Der Antrag wird begründet von Herrn Gorklo. Er verweist insbesondere auf den bereits durchgeführten Ortstermin und stellt fest, dass zur heutigen Bezirksratssitzung leider keine Kostenfeststellung der Verwaltung vorliegt.

 

Herr Schröter weist darauf hin, dss sich der Bezirksrat in einer vorangehenden Sitzung darauf verständigt hatte, bezirkliche Mittel zur Co-Finanzierung der Maßnahme zurückzustellen. Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung daher, folgende Protokollnotiz aufzunehmen:

 

"Der Stadtbezirksrat 323 Wenden-Thune-Harxbüttel stellt in Aussicht, bislang nicht gebundene bezirkliche Mittel bei der Realisierung des Projekts gemäß Antrag einfließen zu lassen".

Reduzieren

 

Beschluss:

Der Stadtbezirksrat 323 bittet die Verwaltung einen Teilbereich des vorhandenen, öffentlichen Fußweges an der Westseite des Kindergartens in Wenden als neue Zuwegung zum Kindergarten durch einen Zaun mit einem selbstschließenden Tor abzugrenzen und einen neuen öffentlichen Fußweg außen herumzuführen sowie wie die, für diese Maßnehme erforderlichen, Kosten zu ermitteln und die Mittel in den Haushalt 2017 der Stadt Braunschweig einzustellen.

 

 

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

8   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise