Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.10.2016 - 4 Ottenroder Straße - Begründung einer Satzung üb...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Mollerus vom Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz trägt zur Vorlage vor und beantwortet Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

 

Herr Dr. Büchs kritisiert das Vorhaben und vermutet, mit den neuen Planungen für Wohnbauflächen die Wirtschaftlichkeit der Campusbahn erreichen zu wollen.

 

Herr Mollerus erwidert, er sehe hier keine Verknüpfung mit der Campusbahn. Ein mögliches späteres Wohngebiet ohne jegliche bisherige Bauleitplanung könne in die wahrscheinlich Ende des Jahres fertig gestellte Wirtschaftlichkeitsberechnung der Campusbahn gar nicht mehr einfließen.

 

Nachdem alle Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates beantwortet wurden, wird die Sitzung entsprechend dem Beschluss zur Geschäftsordnung für 10 Fragen aus den Reihen der Zuhörerschaft von 19:45 Uhr bis 20:05 Uhr unterbrochen.

 

Herr Dr. Büchs verlässt den Sitzungsraum um 20:10 Uhr.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Für das in der Anlage bezeichnete Stadtgebiet wird eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke gemäß § 25 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   2  dagegen   2  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise