3.5.1. Herr Benscheidt teilt zum Hinweis von Ratsherrn Dobberphul aus der Bauausschuss-Sitzung vom 22. November 2016 mit, dass die fehlende Beschilderung 'Kombinierter Fuß-/Radweg' am Ringgleis-Weg angeordnet wurde.

3.5.2. Zur Anregung von Ratsherrn Kühn aus der Bauausschuss-Sitzung vom 22. November 2016 bzgl. einer Ausweitung des Tempo 30-Bereichs am Welfenplatz teilt Herr Benscheidt mit, dass dies umgesetzt werde.

3.5.3. Zum Hinweis von Ratsherrn Sommerfeld aus der Bauausschuss-Sitzung vom 22. November 2016 bzgl. der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Casparistraße / Hagenbrücke teilt Herr Benscheidt mit, dass ein entsprechendes Hinweisschild zum Freihalten des Kreuzungsbereichs und der Ausfahrtsmöglichkeit aufgestellt werde.

3.5.4. Herr Benscheidt stellt aufgrund der Fragestellung von Ratsherrn Sommerfeld bzgl. des privaten Zauns auf der zu widmenden Weinbergstraße (Drs.-Nr. 16-02624-01, Bauausschuss-Sitzung vom 22. November 2016) die konkrete Straßensituation dar. Der Zaun befinde sich nicht in dem zu widmenden Bereich im öffentlichen Raum, sondern auf einem Privatweg. Die Widmung werde hiervon nicht berührt.

Protokollnotiz: Ratsfrau Schütze verlässt um 15:45 Uhr die Sitzung.

Ratsherr Scherf verlässt um 15:45 Uhr die Sitzung;

anstelle dessen nimmt Ratsfrau vom Hofe ab 15:45 Uhr an der Sitzung teil.