Rat und Stadtbezirksräte
16.05.2017 - 13 Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 16.05.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0600 Baureferat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Sommerfeld bringt den Änderungsantrag 17-04529 und Ratsherr Wirtz den Änderungsantrag 17-04595 ein. Stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann stellt nach Aussprache zunächst den Änderungsantrag 17-04529 und anschließend den Änderungsantrag 17-04595 zur Abstimmung. Im Anschluss lässt er über die Vorlage 16-03434 abstimmen.
Beschluss:
„Die siebente Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
bei 1 Enthaltung beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,9 kB
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