Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.05.2017 - 9 Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann lässt nach Aussprache über die Vorlage 17-04298 abstimmen.

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Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

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Abstimmungsergebnis:

bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen beschlossen

Erläuterungen und Hinweise