Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.05.2017 - 5.4.3 Änderungsantrag zu Vorlage 17-04301, Einrichtun...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Die Ratsherren Hinrichs, Böttcher, Wirtz bringen die Anträge bzw. Änderungsanträge ihrer Fraktionen ein und begründen diese. Ratsfrau Ihbe erläutert, dass sich die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag 17-04301 anschließt und daher den eigenen Änderungsantrag 17-04458 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses zurückgezogen hat. Im Anschluss an die Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 17-04594 der AfD-Fraktion zur Abstimmung. Im Anschluss daran lässt er über den Änderungsantrag 17-04301 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen abstimmen. Ratsvorsitzender Graffstedt stellt fest, dass dieser angenommen wird und sich damit eine Abstimmung über den Änderungsantrag 17-04258 erledigt hat.

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Beschluss:

"Die Verwaltung möge zusätzlich darlegen, in welcher Weise die Gelder des erwähnten Fonds von 2011 verteilt wurden, und wie alle Beteiligten den Nutzen dieser Maßnahme eingeschätzt haben".

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Abstimmungsergebnis:

bei 5 Fürstimmen abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise