Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.06.2017 - 15 Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Nach Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

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Abstimmungsergebnis:

bei 6 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen beschlossen

Erläuterungen und Hinweise