Nach Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber über die Vorlage 17-05333 abstimmen.

Beschluss:

„1. Der Rat nimmt das Klimaschutzteilkonzept Mobilität des Regionalverbandes Großraum Braunschweig „Regionale e-Radschnellwege als Instrument zum Klimaschutz und zur CO2-Minderung im Alltagsverkehr“ sowie die Machbarkeitsstudie e-Radschnellweg Braunschweig-Wolfsburg zur Kenntnis.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, Planungsvereinbarungen mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und den beteiligten Gebietskörperschaften für die e-Radschnellwegverbindungen Braunschweig-Wolfenbüttel/Salzgitter-Thiede und Braunschweig-Wolfsburg zu erarbeiten und zum Beschluss vorzulegen. Darin enthalten sein sollen Aussagen zur Arbeitsteilung, Kostenteilung, Baulastträgerschaft, Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für Planungsbüros, Bürgerbeteiligung, Vorbereitung von Planfeststellungsverfahren sowie von Fördermittelanträgen.“

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen