Rat und Stadtbezirksräte
07.11.2017 - 13 Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verantwortlich: Schlimme
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 07.11.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Beschlussvorlage 17-05426 abstimmen.
Beschluss:
„Die als Anlage 2 beigefügte Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis:
bei Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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89,7 kB
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