Ratsvorsitzender Graffstedt teilt zu Beginn der Beratung des Punktes mit, dass für jeweils ein Ratsmitglied pro Fraktion die Redezeit auf 10 Minuten verlängert wird. Er verweist außerdem auf die Ergänzung zur Vorlage, die eingereichten Änderungsanträge und die vorgesehene Abstimmungsreihenfolge. Die Vorlage wird durch Oberbürgermeister Markurth und Ersten Stadtrat Geiger eingebracht. Erster Stadtrat Geiger erläutert das bisherige Verfahren und die Arbeitsschritte zur Erarbeitung der Vorlage. Oberbürgermeister Markurth stellt die inhaltliche Position der Stadt in dem Zusammenhang dar. Daran anschließend findet die Aussprache statt. Ratsherr Sommerfeld bringt die Änderungsanträge 17-05780 und 17-05781 ein und begründet diese. Ratsherr Böttcher bringt den Änderungsantrag 17-05761 und Ratsherr Rosenbaum den Änderungsantrag 17-05779 ein. Während der Aussprache beantragt Ratsherr Wirtz die getrennte Abstimmung der einzelnen Ziffern des Änderungsantrages 17-05781.

Am Ende der Aussprache gibt Ratsherr Böttcher eine persönliche Erklärung ab. Im Anschluss daran lässt Ratsvorsitzender Graffstedt der Reihenfolge nach zunächst über die Änderungsanträge 17-05781(getrennt über Ziff. 1. bis 3.), 17-05761, 17-05780 und 17-05779 abstimmen. Danach stellt er die Vorlage 17-05627-01 zur Abstimmung.

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-05627-01