Rat und Stadtbezirksräte
19.12.2017 - 8 Satzung für Einwohnerbefragungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 19.12.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0120 Stadtentwicklung und Statistik (Wahlen)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsfrau Dr. Flake bringt den Änderungsantrag 17-06025 ein und begründet diesen. Nach Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 17-06025 und anschließend die Vorlage 17-05917 zur Abstimmung.
Beschluss:
"Die als Anlage beigefügte Satzung für Einwohnerbefragungen wird beschlossen. Gleichzeitig wird die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 aufgehoben."
Abstimmungsergebnis:
bei Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,2 kB
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