Rat und Stadtbezirksräte
19.12.2017 - 20.2 Neufassung der Gebührenordnung für das Parken a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 19.12.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach Aussprache stellt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber die Vorlage in der Fassung 17-05512-02 zur Abstimmung.
Beschluss:
„Die als Anlage zur Beschlussvorlage 17-05512-01 beigefügte Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen