Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.12.2017 - 4.3.3 Änderungsantrag zum TOP 4.3 "Barrierefreiheit H...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Ratsfrau Ohnesorge bringt den interfraktionellen Änderungsantrag 17-06050 ein und erklärt, dass dieser die vorher eingereichten Anträge 17-05485, 17-06017, 17-06021 und 17-06036 ersetzt und zur Abstimmung gestellt werden soll. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 17-06050 abstimmen und weist darauf hin, dass mit diesem Beschluss die Punkte aus dem Änderungsantrag 17-06036 an den zuständigen Fachausschuss verwiesen werden.

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Ergebnis:

Die im Änderungsantrag 17-06036 genannten Punkte werden durch den Beschluss über Änderungsantrag 17-06050 (Nr. 4) an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.

Erläuterungen und Hinweise