Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 11.00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 2:Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2018: Vorlage 18-06748

Zu TOP 11:Haushaltssatzung 2018: Vorlage 18-06747, Ergänzungen 18-06747-01 und
18-06747-02 und Mitteilung 18-06746

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die unter Punkt 5.2 (Barrierefreiheit Eingang Rathaus-Altbau) und 12.1 (Sicherstellen Informationsfluss bei Störfällen) genannten Anträge Nr. 17-06036, 17-06006 sowie der Änderungsantrag 18-06874 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 30.01.2018 abschließend entschieden wurden und somit die Beratung in dieser Ratssitzung entfällt.

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur Punkt 15 – Mitteilungen vorgesehen ist und schriftliche Mitteilungen bisher nicht vorliegen. Er stellt fest, dass die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich im Verlauf der öffentlichen Sitzung nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

Ratsherr Wirtz beantragt, TOP 5 – Anträge bis zur nächsten Ratssitzung zurückzustellen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über diesen Antrag abstimmen und stellt fest, dass dieser bei fünf Fürstimmen abgelehnt wird. Anschließend lässt er über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese bei fünf Enthaltungen angenommen wird.

Der Rat tritt um 11:07 Uhr in die Beratung ein.