Zu Beginn der Beratungen unterrichtet Erster Stadtrat Geiger den Rat über die haushalts- und finanzwirtschaftliche Situation der Stadt.

Nach der Einbringung des Haushalts 2018 unterbricht Ratsvorsitzender Graffstedt die Sitzung von 12:25 Uhr bis 13:15 Uhr für eine Pause. Anschließend wird die Beratung des Tagesordnungspunktes mit der Aussprache zum Haushalt fortgesetzt.

In der Aussprache erhalten zuerst die finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen und Gruppe mit einer verlängerten Redezeit von 10 Minuten das Wort. Danach folgen die Redebeiträge der weiteren Ratsmitglieder. Nach dieser Aussprache unterbricht Ratsvorsitzender Graffstedt die Sitzung von 15:45 Uhr bis 16:15 für eine weitere Pause.

Um 16:15 Uhr wird die Sitzung unter Leitung des stellvertretenden Ratsvorsitzenden Edelmann fortgesetzt.

Die Ratsherren Bley, Lehmann, Sommerfeld, Dr. Dr. Büchs und Wirtz geben jeweils für ihre Fraktionen bzw. Gruppe die Schlusserklärungen zum Haushalt 2018 ab. Im Anschluss daran findet in der Zeit von 17:10 Uhr bis 17:25 Uhr die Einwohnerfragestunde statt. Danach geben die Ratsmitglieder Dr. Flake, Wendroth und Bratmann jeweils für ihre Fraktionen die Schlusserklärungen zum Haushalt 2018 ab. Anschließend erfolgt die Schlusserklärung der Verwaltung durch Oberbürgermeister Markurth.

Stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann verweist auf die Vorlage 18-06747 sowie die zwei Ergänzungen 18-06747-01 und 18-06747-02 und erklärt, dass die jeweiligen Anlagen 0 zu diesen Vorlagen Anträge bzw. Sachverhalte (FU 185, FWI 186, FWI 187, Ansatzveränderung, FU 050neu) enthalten, die der Einzelabstimmung bedürfen. Er lässt daher zunächst über diese fünf Punkte einzeln abstimmen und stellt anschließend die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 18-06747-02 zur Abstimmung.

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 18-06747-02