Die SPD-Fraktion gibt folgende Protokollnotiz zur Kenntnis:

Erklärung der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Stöckheim-Leiferde zum Antrag der BIBS auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße vom 30.11.2016:

Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie politisch für eine Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße ist. Agnes Miegel war nachweislich eine Verehrerin des Nationalsozialismus, die mit ihren Lobeshymnen auf Adolf Hitler und zweifelhaften Gedichten eine aktive Rolle im Nationalsozialismus gespielt hat. Nach 1945 hat sie sich ausdrücklich nicht vom Nationalsozialismus distanziert.

Vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung von 1998, eine Straße im Wohngebiet Am Meer in Stöckheim nach ihr zu benennen, nicht nachvollziehbar und kann daher nur als falsch angesehen werden.

Eine Umbenennung der Straße kann nur gemeinsam mit den Anwohnern beraten und entschieden werden. Die Interessen der Anwohner sollten dabei genauso berücksichtigt werden, wie auch das Gemeininteresse. Eine Umbenennung wäre ein wichtiges Zeichen dafür, dass in Stöckheim-Leiferde kein Platz für nationalsozialistisches Gedankengut und Rassismus ist und unser Stadtbezirk für Toleranz, Respekt und Weltoffenheit steht.

Der Antrag wird zurückgezogen.