Rat und Stadtbezirksräte
17.01.2017 - 4.2.9 Sonstige Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.9
- Datum:
- Di., 17.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ds 16-03458 Aufstellung eines Offenen Bücherschrankes auf dem Frankfurter Platz
Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist den Bezirksratsmitgliedern zugegangen.
Der Stadtbezirksrat hatte in seiner Sitzung am 9. November 2016 den Antrag gestellt, für die Einführung des Handbuch und Fernsprechverzeichnisses (HuF) der Stadtverwaltung (sog. Rotes Telefonbuch) 5.000 € im Haushalt 2017 vorzusehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Wiedereinführung des HuF bei den Haushaltsberatungen 2013 beschlossen wurde. Seitdem wird es wieder herausgegeben. Der Beschluss des Stadtbezirksrates bedarf daher keiner weiteren Beratung oder gesonderten Umsetzung. Die Auflage 2017 wird in den nächsten Tagen erscheinen.
Den Stadtbezirksratsmitgliedern ist am 12. Dezember 2016 der Sozialatlas im pdf-Format zugeschickt worden.
Den Bezirksratsmitgliedern ist die Benennung der privaten Erschließungsstraße auf dem Gelände der ehemaligen Papierfabrik Noltemeyer in „Noltemeyerhöfe" am 30. November 2017 bekanntgegeben worden.
Mit Versanddatum vom 14. Dezember 2016 haben die Stadtbezirksratsmitglieder eine Einladung zur nichtöffentlichen Informationsveranstaltung „Stadtbahnausbaukonzept" erhalten.
Der Siedlerverein Alt-Petritor e.V. hat am 7. November 2016 ein weiteres Schreiben i. S. „Planungsgebiet Kälberwiese/Feldstraße" unterzeichnet durch den Stadtbaurat erhalten.
Am 13. Januar 2017 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder auf Initiative der Bezirksbürgermeisterin Frau Johannes darüber informiert, dass der Beginn der Sanierung Broitzemer Straße/Juliusstraße für Ende März 2017 terminiert wird, geplantes Bauende ist Mitte Dezember 2017.
Die Abteilung Bezirksgeschäftsstellen bzw. die Bezirksgeschäftsstelle Mitte zieht im Verlauf der 5. Kalenderwoche um. Ab dem 30. Januar kann eine Erreichbarkeit nicht bzw. nur eingeschränkt sichergestellt werden. Die Vertretung während der Umzugsphase wird von der Bezirksgeschäftsstelle in Wenden wahrgenommen. Ansprechpartner hier ist Herr Flamm, Tel. 05307/940231. Ab dem 6. Februar soll die vollständige Erreichbarkeit wieder hergestellt sein.
Die öffentliche Abwasseranlage in der Arndtstraße wird erneuert. Baubeginn: Ende Februar 2017, Ende: voraussichtliche Mitte November 2017.
