Rat und Stadtbezirksräte
26.01.2017 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Do., 26.01.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Bei dem Bodenmaterial an der Baustelle der Flüchtlingsunterkunft Mendelssohnstraße handelt es
sich laut Mitteilung des Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement um Material, das beim
Aushub angefallen ist. Das Material war ursprünglich für die Wiederverfüllung der
Fundamentgräben vorgesehen und daher vorsichtshalber mit Planen abgedeckt, um die Einbau-
fähigkeit und Verdichtungsmöglichkeit zu erhalten. Es handelt sich hierbei um unbelasteten
Boden; der Boden wurde präventiv auf Schadstoffe untersucht.
Richtig ist, dass der ursprüngliche Mutterboden kontaminiert war. Der Mutterboden und die darauf
sich befundenen Erdablagerungen wurden schon zuvor von der Baustelle entfernt und
fachgerecht entsorgt.
- Anfang März sollen die Bauarbeiten in der Siegmundstraße mit Erneuerung der Abwasserkanäle
und dem Straßenbau beginnen. Die Eigentümer der betroffenen Grundstücke wurden informiert.
- Die Kostenschätzung zur Errichtung des Informationspavillons an der Reiherstraße zum Ring-
gleis ergab 30.000 € Planungskosten und 230.000 € für den Gastronomiebereich (bei einfachem
Standard).
- In den kommenden Jahren sind folgende Straßensanierungen im Siegfriedviertel vorgesehen:
2017 Siegmundstraße-West (Mittelweg bis Freyastraße)
2018 Hamburger Straße (Wasserwelt bis Siegfriedstraße) stadtauswärts
2019 Hamburger Straße (Siegfriedviertel bis Am Schwarzen Berge)
- Für die Leerung der Abfallbehälter an der Uferstraße werden dem Stadtbezirksrat 48 € im
Monat aus seinem Budget zum Bürgerhaushalt in Rechnung gestellt.
- Am 21.12.2016 wurde den Mitgliedern des Stadtbezirksrates die Mitteilung außerhalb von
Sitzungen zur anderweitigen Verwendung der für den Umbau des Nordbades in eine dreiteilige
Gymnastikhalle bereitgestellten Haushaltsmittel übersandt.
Protokollnotiz:
In dem Zusammenhang kritisieren Herr Dr. Dr. Büchs und Herr Arndt, dass sie nicht zu dem
Gespräch beim Fachbereich Stadtgrün und Sport am vergangenen Montag eingeladen wurden.
Herr Arndt spekuliert, dass dies mit seiner Anfrage zu dieser Sitzung zu dem Thema zu tun
hätte. Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm widerspricht dem entschieden und verweist
darauf, dass nur die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden neben den Bezirksbürger-
meisterinnen und ihren Vertretern geladen waren.
