Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.01.2017 - 3.2 Verwaltung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

-  Bei dem Bodenmaterial an der Baustelle der Flüchtlingsunterkunft Mendelssohnstraße handelt es

   sich laut Mitteilung des Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement um Material, das beim

   Aushub angefallen ist. Das Material war ursprünglich für die Wiederverfüllung der

   Fundamentgräben vorgesehen und daher vorsichtshalber mit Planen abgedeckt, um die Einbau-

   fähigkeit und Verdichtungsmöglichkeit zu erhalten. Es handelt sich hierbei um unbelasteten

   Boden; der Boden wurde präventiv auf Schadstoffe untersucht.

 

   Richtig ist, dass der ursprüngliche Mutterboden kontaminiert war. Der Mutterboden und die darauf

   sich befundenen Erdablagerungen wurden schon zuvor von der Baustelle entfernt und

   fachgerecht entsorgt.

 

-  Anfang März sollen die Bauarbeiten in der Siegmundstraße mit Erneuerung der Abwasserkanäle

   und dem Straßenbau beginnen. Die Eigentümer der betroffenen Grundstücke wurden informiert.

 

-  Die Kostenschätzung zur Errichtung des Informationspavillons an der Reiherstraße zum Ring-

   gleis ergab 30.000 € Planungskosten und 230.000 € für den Gastronomiebereich (bei einfachem

   Standard).

 

-  In den kommenden Jahren sind folgende Straßensanierungen im Siegfriedviertel vorgesehen:

 

   2017  Siegmundstraße-West (Mittelweg bis Freyastraße)

   2018  Hamburger Straße (Wasserwelt bis Siegfriedstraße) stadtauswärts

   2019  Hamburger Straße (Siegfriedviertel bis Am Schwarzen Berge)

 

-  Für die Leerung der Abfallbehälter an der Uferstraße werden dem Stadtbezirksrat 48 € im

   Monat aus seinem Budget zum Bürgerhaushalt in Rechnung gestellt.

 

-  Am 21.12.2016 wurde den Mitgliedern des Stadtbezirksrates die Mitteilung außerhalb von

   Sitzungen zur anderweitigen Verwendung der für den Umbau des Nordbades in eine dreiteilige

   Gymnastikhalle bereitgestellten Haushaltsmittel übersandt.

 

   Protokollnotiz:

 

   In dem Zusammenhang kritisieren Herr Dr. Dr. Büchs und Herr Arndt, dass sie nicht zu dem

   Gespräch beim Fachbereich Stadtgrün und Sport am vergangenen Montag eingeladen wurden.

   Herr Arndt spekuliert, dass dies mit seiner Anfrage zu dieser Sitzung zu dem Thema zu tun

   hätte. Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm widerspricht dem entschieden und verweist

   darauf, dass nur die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden neben den Bezirksbürger-

   meisterinnen und ihren Vertretern geladen waren.

 

 

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Erläuterungen und Hinweise