Rat und Stadtbezirksräte
24.01.2017 - 4.1 Behindertengerechte Zugänge zu den Wahllokalen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktionen der SPD und CDU im Stadtbezirksrat 322
- Datum:
- Di., 24.01.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Jorns bringt den Antrag ein und begründet ihn.
Frau Ihbe rät, den neuen Schwerbehindertenbeauftragten Herrn Dr. Burkhard Wiegel einzubinden.
Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)
Der Bezirksrat fordert die Verwaltung auf , die Wahllokale in der Grundschule Veltenhof ( Wahllokal 322-01 Veltenhof - Nord und 322-02 Veltenhof - Süd ) rollstuhlgerecht einzurichten.
Abstimmungsergebnis:
9 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen