Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

01.02.2017 - 11.1 Straßenschäden SaarstraßeAntrag der SPD-Fraktion

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Labitzke bringt den Antrag ein und verweist insbesondere auf den Bereich Mettlacher Straße.

 

Herr Grziwa bringt einen Änderungsvorschlag zum dritten Punkt ein mit dem Ziel, dass umfassend geprüft werde.

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Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

 

"Die Verwaltung wird gebeten,

 

-schleunigst auf der Saarstraße die Straßenschäden zu beseitigen

 

-nach der Frostperiode neuerlich auftretende Straßenschäden sogleich zu beheben

 

-alle Verkehrseinrichtungen auf Sichtbarkeit zu überprüfen und ggfs. zu erneuern."

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise