Rat und Stadtbezirksräte
11.01.2017 - 2 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Frau S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Mi., 11.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Flake verpflichtet Frau Schwedes gem. §§ 43 und 60 NKomVG förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Außerdem weist er Frau Schwedes aufdie den Mitgliedern nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.
