Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

02.02.2017 - 4.1 Sachstand - Flüchtlingsangelegenheiten

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Wortprotokoll

Frau Dr. Hanke geht auf die Verteilquoten ein. Für 2016 betrug die Verteilquote 437 Personen, tatsächlich zugewiesen wurden 434 Personen. Die Verteilquote für das Jahr 2017 wurde mit 492 Personen festgesetzt. Derzeit werden wöchentlich zwischen 3 5 Personen zugewiesen. Eine Prognose wie sich die tatsächlichen Zuweisungen entwickeln sei nicht möglich.

 

Unter Bezug auf dierzlichen Pressemitteilungen zur LAB Braunschweig teilt Frau Dr. Hanke mit, dass unter den der Stadt zugewiesenen Flüchtlingen 16 Fälle von Doppelidentität bekannt geworden seien. In 12 Fällen laufen die Verfahren dazu anderswo bzw. die Personen sind nicht mehr greifbar. In 4 llen wurde Strafanzeige erstattet.

Desweiteren geht sie auf die Unterbringungszahlen zum Stand: 31.01.2017 ein. In der Gemeinschaftsunterkunft Saarbrückener Straße waren 89 Personen, in der Sporthalle Arminiusstraße 116 Personen und in dezentralen Wohnungen 99 Personen untergebracht. Neben den Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtungen werden auch viele der bisher außerhalb der dezentralen Wohnungen untergebrachten Personen in die in Kürze fertiggestellten Unterkünfte einziehen.

 

Zum 1. Februar 2017 sind die ersten 27 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) angelaufen. 14 Maßnahmen wurden bei der VHS und 13 Maßnahmen bei Freien Trägern eingerichtet.

 

Mitte Januar 2017 konnten die beiden Koordinierungsstellen im Büro für Migrationsfragen eingerichtet werden. Der Vorschlag von Frau Dr. Hanke, dass die Koordinatoren sich und ihre Aufgaben in einer der nächsten Sitzungen im Ausschuss vorstellen würden, wird von den Ausschussmitgliedern befürwortet.

 

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Die mündliche Mitteilung des Sachstandes wird zur Kenntnis genommen.

 

Erläuterungen und Hinweise