Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.01.2017 - 7.1 Mündliche Anfragen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

7.1.1. Herr Dr. Wiegel berichtet von einem Bürger-Schreiben an den Behindertenbeirat, in welchem die Zugangssituation zum Ärztehaus Celler Straße 32 als gefährlich geschildert werde. Er fragt nach weiteren Handlungsmöglichkeiten, z.B. der Anbringung eines Spiegels. Herr Benscheidt erklärt, dass die betreffende Einfahrtssituation aufgrund des Hinweises nochmals überprüft werde. Für private Grundstückszufahrten seien jedoch die Grundstückseigentümer verantwortlich. Das Aufstellen von Verkehrsspiegeln sei bei entsprechenden örtlichen Gegebenheiten wie vorliegend eher mit Nachteilen verbunden. Herr Dr. Wiegel wird den Bürger entsprechend informieren.

 

7.1.2. Ratsfrau Buchholz fragt nach Änderungen bei den Fahrradampeln. Herr Benscheidt stellt die seit Jahresbeginn geltenden Regelungen und die hiermit verbundene Umrüstung der bestehenden Ampeln vor. Eine entsprechende Pressemitteilung folge.

 

7.1.3. Ratsherr Köster fragt nach dem Stand der avisierten Übergangslösung zum Zentralen Omnibusbahnhof. Stadtbaurat Leuer berichtet, dass der Termin mit der Deutschen Bahn AG am 23. Januar 2017 stattfinden solle.

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Erläuterungen und Hinweise