Frau Costabel erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

Ratsherr Dobberphul regt an, dass die Gewässer, für die eine Renaturierung in den nächsten Jahren geplant sei, im Planungs- und Umweltausschuss vorgestellt werden sollten. Die Verwaltung sagt dies zu.

Ratsherr Kühn regt an, dass die Vorlage den betroffenen Stadtbezirksräten als Mitteilung außerhalb von Sitzungen zur Kenntnis gegeben werden sollte. Die Verwaltung sagt dies zu.

Beschluss:

„Die als Anlage beigefügte Verordnung über die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet Braunschweig einschließlich des anliegenden Unterhaltungsrahmenplans

(Muster) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12dagegen: 0Enthaltungen: 0