Zu Anlage 3, S. 2, FB 40, lfd. Nrn. 13 und 14 erklärt Ratsherr Sommerfeld, dass er aufgrund seiner Tätigkeit im Sanierungsbeirat Kenntnis habe, dass die Plankontor Stadt und Land GmbH Auftragnehmer sei und es sich bei den dort genannten Beträgen um städtische Mittel handele. Die Verwaltung sagt die Aufklärung bis zur VA-Sitzung am 21. März 2017 zu.

Zu den Sachspenden im Kulturbereich (s. Anlage 3, S. 3, Ref. 0413) fragt Ratsherr Möller, wie in solchen Fällen mit etwaigen Folgekosten umgegangen werde. Erster Stadtrat Geiger sagt zu, dies in Abstimmung mit der Kulturverwaltung zu klären.

Beschluss:

„Der Annahme bzw. Vermittlung der in den Anlagen aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0