Die RHen Bratschke (lfd. Nr. 43), Manlik (Nr. 34), Sommerfeld (Nr. 87) und Ausschussvorsitzender RH Wendroth (Nr. 61) machen ein Mitwirkungsverbot für die jeweiligen laufenden Nummern der Beschlussvorlage geltend.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Wendroth fragt an, ob die Verwaltung nähere Auskünfte zum Verein SV Bio Braunschweig e. V. geben kann, mit dessen Namen er nichts in Verbindung bringen kann. Die Verwaltung erklärt, dass der Verein dem Stadtsportbund angehört und entsprechend die Bezuschussung von Übungsleiterentgelten beantragt.

Protokollnotiz:

Der SV Bio Braunschweig e. V. ist Mitglied im Stadtsportbund und hat nach jüngster Bestandserhebung 51, fast ausschließlich volljährige, Mitglieder, die dem Fachverband Turnen zugeordnet werden.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

„Die in der Anlage unter den laufenden Ziffern 1 - 91 genannten Zuwendungen zu den Übungsleiterentgelten mit einer Gesamtsumme in Höhe von bis zu 47.049,94 € werden unter dem Vorbehalt einer positiven Prüfung gewährt."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 0