Ratsfrau Palm erläutert den Antrag.

Stadtbaurat geht auf die Mitteilung 17-04773 der Verwaltung ein. Er verdeutlicht, dass eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans einen erheblichen Aufwand für die Verwaltung bedeute. Alternativ könnten weitergehende Informationen im Planungs- und Umweltausschuss vorgestellt werden.

Von Ratsfrau Palm wird der letzte Satz des Beschlusstextes daraufhin geändert. Eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans kann bei Bedarf vorgenommen werden.

Beschluss (geändert):

Die Verwaltung wird gebeten, eine Evaluation der umgesetzten Maßnahmen aus dem im Jahr 2007 beschlossenen Luftreinhalte- und Aktionsplan zur Reduzierung von Feinstaub und NOx vorzunehmen und im Planungs- und Umweltausschuss vorzustellen. Im Rahmen dieser Evaluation ist eine Einschätzung vorzunehmen, welche Maßnahmen fortgesetzt werden sollen bzw. welche seinerzeit vorgeschlagenen Maßnahmen zur Reduktion der einzelnen Schadstoffarten sich nicht bewährt haben und ggf. ersetzt werden sollten. Darauf aufbauend soll kann bei Bedarf eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12dagegen: 0Enthaltungen: 0