Ratsherr Rosenbaum erläutert den Änderungsantrag der BIBS-Fraktion. Herr Mounier und Herr Henze äußern sich zu den darin dargestellten Kritikpunkten. Ratsherr Rosenbaum bittet um eine schriftliche Beantwortung. Eine entsprechende Stellungnahme der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Auf Nachfrage von Herrn Rosenbaum bestätigt Herr Mounier, dass die Rauchgasentschwefelungs- und -entstickungsanlage hundertprozentig funktioniere und alle Grenzwerte eingehalten werden.

Beschluss:

"Der Rechnungsabschluss 2016 wird nicht beschlossen, sondern an die Geschäftsführung sowie an den Aufsichtsrat zur Behebung der Mängel zurückverwiesen."

Abstimmungsergebnis:Dafür: 1    Dagegen: 11    Enthaltungen: 1ABGELEHNT!