Rat und Stadtbezirksräte
08.08.2017 - 8.6 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Di., 08.08.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
8.6.1. Bürgermitglied Nordheim hinterfragt die zu Beginn der Baumaßnahme Stobenstraße zunächst suboptimale Baustelleneinrichtung/-beschilderung und die hieraus resultierenden Verkehrsprobleme. Herr Benscheidt bestätigt die zunächst eingetretenen verkehrlichen Probleme, die jedoch noch innerhalb desselben Tages durch entsprechende Anpassungen behoben werden konnten.
8.6.2. Bürgermitglied Nordheim fragt, um was für ein Bauvorhaben es sich bei dem Neubau eines Nebengebäudes o.ä. auf dem Gelände hinter dem großen Parkhaus Wallstraße handele.
Protokollnotiz: Es handelt sich um den Neubau einer PKW-Doppelgarage.
8.6.3. Ratsherr Sommerfeld nimmt Bezug auf die aktuelle Ausgabe der Zeitung des Siedlervereins Alt-Petritor, wonach für die Baustraße zum Abtransport des Bodens der Baugebiete Feldstraße und ggf. An der Schölke entlang der A391 hunderte Bäume gefällt werden müssten, und fragt, was es damit auf sich habe.
Protokollnotiz: Bürgermitglied Nordheim verlässt um 17:07 Uhr die Sitzung.
Stadtbaurat Leuer erläutert, dass bei einer entsprechenden Nutzung die vorhandenen Wege für einen (Einrichtungs-LKW-)Verkehr ertüchtigt werden müssten, womit auch ein Eingriff verbunden sei. Hierbei werde jedoch so sensibel wie möglich vorgegangen. Es handele sich um einen Feldweg, der von ca. 2,50 m auf rund 4 m Breite erweitert werden müsste. Darüber hinaus liefen Gespräche mit dem Land zur Mitnutzung der an der Autobahn vorhandenen Wartungswege. Stadtbaurat Leuer betont, dass zur Sanierung der betreffenden Flächen entsprechende Verkehrswege benötigt werden. In Abwägung aller Alternativen werde hier die insgesamt verträglichste Lösung gesucht. Eine Lösung ohne jeglichen Eingriff oder Belastung gebe es jedoch nicht. Die Gremien werden entsprechend informiert.
8.6.4. Bürgermitglied Steinert fragt nach der Gremien-Vorstellung des Hochwasserschutzkonzepts. Stadtbaurat Leuer berichtet zum aktuellen Stand der Überarbeitung des Konzepts. Nach abschließender Fertigstellung werde dieses den Gremien vorgestellt.
8.6.5. Ratsherr Bader spricht die Verkehrssituation am Augusttorwall/John-F.-Kennedy-Platz nach der Änderung der dortigen Ampelschaltungen an. Diese werde von den Verkehrsteilnehmern offensichtlich weiterhin nicht richtig verstanden. Er fragt, ob Zahlen vorliegen, wie häufig es hierdurch zu problematischen Situationen bzw. Unfällen gekommen sei. Herr Benscheidt wird diesbezüglich mit der Polizei Kontakt aufnehmen.
8.6.6. Ratsherr Bader fragt, ob es Änderungen in der Schaltung der Rotphasen der Fußgängerampel Langer Hof/Bohlweg gegeben habe, da diese gefühlt länger dauerten. Laut Herrn Benscheidt sei dies nicht der Fall; er werde jedoch eine Überprüfung veranlassen.
