Ratsherr Dr. Büchs erläutert den Antrag 17-04715 der BIBS Fraktion.

Stadtbaurat Leuer betont, dass sich der Gestaltungsbeirat auf die Aufgabe der Gestaltung konzentrieren müsse. Wichtig sei außerdem, dass der Gestaltungsbeirat wie bisher mit einer vergleichsweise geringen Anzahl von Mitgliedern pragmatisch arbeiten könne. Er begrüße eine intensivere Einbeziehung der Umweltverbände in die planerische Arbeit, aber nicht für alle Projekte des Gestaltungsbeirates.

Ratsherr Manlik erläutert den gemeinsamen Änderungsantrag 17-05070 der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion und Ratsherr Dr. Mühlnickel erläutert den Änderungsantrag 17-05064 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Nach weiterer Diskussion wird der Änderungsantrag 17-05070 mehrheitlich beschlossen, der Antrag 17-04715 und der Änderungsantrag 17-05064 werden mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss:

„Der projektbezogene Gestaltungsbeirat wird bei fachlicher Notwendigkeit auf Einladung der Verwaltung durch weitere Experten (z. B. Landschafts- und Freiraumplaner, Verkehrsplaner, Denkmalpfleger oder Vertreter der Umweltverbände) erweitert.“

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8dagegen: 1Enthaltungen: 4