Frau Dr. Hesse stellt die Vorlage vor und weist in diesem Zusammenhang auf das durch den Ausschuss in der Sitzung am 19. Mai 2017 beschlossene neue Konzept der "halle267" hin.

Ratsherr Dr. Büchs hinterfragt die Regelungen zur Mietfreiheit, da einige Institutionen teilweise umfangreiches Eigenkapital hätten. Ferner äußert er die Frage hinsichtlich einer Lösungsmöglichkeit für die Unterbringung des Naturhistorischen Museums. Aus seiner Sicht komme die Wissenschaftsförderung zu kurz.

Hierzu wird vorgebracht, dass es sich bei der Änderung der Miet- und Nutzungsordnung nicht um eine inhaltliche Diskussion handeln könne.

Frau Dr. Hesse verweist auf die Präambel der Nutzungsordnung. Hinsichtlich der Mietfreiheit gibt sie zu bedenken, dass die Ausstellenden meist ohnehin hohe Kosten bei der Realisierung der Ausstellungen hätten, hier müsse eine Entlastung geschaffen werden. Ungeachtet dessen erhalte die Stadt bei der Erhebung von Eintrittsgeldern 10% der Erlöse. Zusätzlich gäbe es eine Nebenkostenpauschale.

Ratsfrau Seiffert weist darauf hin, dass für das Konzept eine Evaluierungsphase vorgesehen sei und nach Ablauf ggf. über Anpassungen diskutiert werden könnte.

Beschluss:

Die Miet- und Nutzungsordnung mit Entgelttarif der „halle267 - städtische galerie braunschweig“ wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 9Nein: 0    Enth.: 1