Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.09.2017 - 8 Förderantrag "Braunschweig - Klimaschutz mit ur...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Erster Stadtrat Herr Geiger erläutert die Vorlage und erklärt, dass die genauen infrage kommenden Flächen noch nicht festgelegt sind. Eine Nachfrage von Herrn Hanker zu Fledermäusen und Falken beantwortet Herr Loose mit dem Verweis auf einen anderen Förderantrag zur Biodiversität. Ratsherr Dobberphul regt an, dass sich die Stadt auch als "Grüne Hauptstadt Europas" bewerben könnte.

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Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird beauftragt, einen Förderantrag auf der Basis der Projektskizze „Klimaschutz mit urbanem Grün" zu erarbeiten und fristwahrend spätestens am 30. September 2017 beim mit der Betreuung des Förderprogramms beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.

 

2. Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides werden

 

    - im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport, verteilt auf die Jahre 2018 bis

      2021, Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 2.334.000,00 € zusätzlich veranschlagt

      (De-facto-Belastung des Haushaltes: 467.000,00 €)

 

    - im Stellenplan 2018 eine E-13-Stelle für den Fachbereich Stadtgrün und Sport und eine

      E-12-Stelle für den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement (beide Stellen mit

      kw2021-Vermerk, vorbehaltlich abschließender Bewertung durch den Fachbereich

      Zentrale Dienste) zur Umsetzung des Förderprojektes geschaffen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 9Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise