Herr Loose erläutert die Mitteilung zur Verlagerung des Spielplatzes Tunicastraße.

Im Anschluss trägt Herr Loose drei mündliche Mitteilungen der Verwaltung vor:

3.2 Umsetzung von Einsparungen aufgrund des Antrags "Politische Schwerpunktsetzung bei vorsorgeorientierter Haushaltspolitik" (FU 041) zum Haushalt 2017 im Teilhaushalt des Fachbereichs Stadtgrün und Sport

Auf den Fachbereich Stadtgrün und Sport entfallen im Haushaltsjahr 2017 Einsparungen i. H. v. 37.100 €, wovon 25.800 € dem Bereich Stadtgrün zuzuordnen sind. Diese Einsparung wird im Bereich der Transferaufwendungen auf dem Produkt 1.55.5510.12 - Kleingärten - (Gem. VA-Beschluss vom 13. Juni 2017 nicht gewährte Zuwendung an den Landesverband Braunschweig der Gartenfreunde e.V.) erfolgen. Der Haushaltsansatz i. H. v. 25.800 € wird auf 0 € geändert.

3.3 Beendetes Projekt „Südsee/ Wiederherstellung Grünanl. /Infrastruktur (5E.670007)“

Das im Haushalt des Fachbereichs Stadtgrün und Sport über mehrere Jahre ausgewiesene Projekt „Südsee/ Wiederherstellung Grünanl. /Infrastruktur (5E.670007)“, in dem Finanzmittel i. H. v. rd. 450 TEUR für die Sanierung des Wegesystems u. a. am Südsee zur Verfügung standen, wurde im Jahr 2016 beendet.

Da die Projektbenennung missverständlich sein könnte, und in dem Projekt auch Mittel gleichartiger Maßnahmen, z.B. dem Bau des Freiluftsteges Ölper See i. H v. rd. 159 TEUR, beinhaltet waren, erfolgt hier, zur Unterrichtung der Ausschussmitglieder, eine Klarstellung, dass es sich um Haushaltsmittel handelte, die nicht nur den Südsee betrafen.

Eine gesonderte Ausweisung auf einem eigenen Projekt für den Ölper See ab 150 TEUR erfolgte nicht, da erst durch einen Schadensfall Ende 2016, dem Anbohren einer Abwasserdruck-Leitung und einer dadurch bedingten Reparatur und Neuplanung, der ursprünglich geplante Kostenrahmen unter 150 TEUR nicht eingehalten werden konnte.

3.4 Aufstellung des Kunstobjektes „Solarkatze“

Im Eingangsbereich des Theaterparks soll das aus dem Lichtparcours 2016 erworbene Kunstobjekt „Solarkatze“, eine zweiteilige Skulptur des Künstlers Michael Sailstorfer, aufgestellt werden.

Die Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen.