Ratsherr Schatta erläutert den Antrag. Insbesondere geht es darum, durch das Projekt Parksuchzeiten zu optimieren. Aus Sicht der CDU-Fraktion handelt es sich um ein sehr innovatives Projekt, welches in einer Verkehrskompetenzregion wie Braunschweig unterstützt werden sollte.

Das Projekt wird ausführlich diskutiert. Vor allem werden Fragen bezüglich des Datenschutzes und der praktischen Anwendung gestellt. Nicht abschließend kann geklärt werden, wie mit zeitlichen Verzögerungen bei der Parkplatzsuche umgegangen wird. So kann ein Parkplatz, der gerade noch frei war, besetzt sein. Das Nutzen des Handys ist aber während der aktiven Parkplatzsuche des Fahrers rechtlich zumindest problematisch.

Insgesamt wird deutlich, dass nicht alle Fragen in der erforderlichen Tiefe beantwortet werden können. Es besteht daher Einvernehmen darüber, dass der Antrag von der CDU-Fraktion zu dieser Sitzung zurückgezogen und in der kommenden Sitzung erneut behandelt wird. Dahingehend muss auch eine Anpassung der Beratungsfolge erfolgen, weil der Beschluss in die Kompetenz des Verwaltungsausschusses fällt. Zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses werden Vertreter des Startups AIPARK eingeladen, damit das Projekt präsentiert wird und auf die Fragen geantwortet werden kann.

Der Antrag wird von der CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung des Wirtschaftssausschusses erneut gestellt.